Ergebnisse

Aktuelles

Fraktionssitzung während Coronakrise

Der FDP-Stadtverband Kandel führte seine Arbeit auch während der Coranakrise durch. Die Fraktionsmitglieder und die örtliche Parteiführung trafen sich unter Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsregeln beim Bauernhof der Familie Martina und Norbert Kerth in Kandel-Minderslachen. Dort konnten alle Regelungen der Behörden bestens eingehalten werden. Die Sitzungen waren wie immer sehr gut besucht. Herzlichen Dank an Familie Kerth, besonders an Martina, die uns den Gastraum herrichtete und zur Verfügung stellte. Martina sorgte für Desinfektionsmittel, Anwesenheitsliste und Getränke. Ein großes Dankeschön!

zum Artikel »

Wunsch der FDP-Stadtratsfraktion wird umgesetzt – Aufruf zur Weitergabe von Spenden

In einer E-Mail an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) hat die Stadträtin, Dolmetscherin und Unternehmerin Heidi Kokkinis-Brotz (FDP) am Samstagabend die Teilnahme der Stadt an der Aktion von Montag auf Dienstag angeregt. Germersheimer Künstler, Techniker, Dolmetscher und Mitarbeiter des Events- und Messewesens seien wegen des Corona-Lockdowns seit Monaten ohne Einkommen, heißt es darin. „Wir kennen keinen, der bereits die versprochenen unbürokratischen Hilfen erhalten hat“. Vorgeschlagen wird, das Rathaus und das Weißenburger Tor rot zu beleuchten. Er kenne zwar das Schreiben noch nicht, unterstütze die Aktion und die Künstler aber gern, sagte Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) am Sonntag auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Er sicherte

zum Artikel »
Aktuelles

Trauriger Tag für die Stadt Hagenbach

Gestern Abend hat sich der Stadtrat mit den Stimmen der CDU und SPD gegen die Unterzeichnung des „Letter of Intent“ für die Konzeption eines interkommunalen Gewerbepark 4.0 vor den Toren von Hagenbach entschieden. Wir bedauern dies und für uns war es gestern ein trauriger Tag, da grosse Zukunftschancen verspielt wurden. Zur Erklärung: Es ging darum sich mit der Verbandsgemeinde Kandel und der Stadt Wörth an einen Tisch zu setzen und zu schauen, ob man gemeinsam ein interkommunales Gewerbegebiet schaffen möchte. Nicht mehr und auch nicht weniger, als eine reine Absichtserklärung. Wir hätten sehr gerne dieses Projekt aktiv begleitet und dadurch

zum Artikel »
Aktuelles

Verkehrskonzept zur Entlastung der Luitpoldstraße

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion für die Stadtratssitzung am 18.06.2020 um 18:00 Uhr im KUZ: Sehr geehrte Damen und Herren, die FDP-Stadtratsfrakion hat in einer Klausursitzung folgendes Konzept erarbeitet. Wir würden und freuen, wenn dieses Konzept Ihre Zustimmung findet. Ziel: Entlastung der Luitpoldstraße vom LKW – Verkehr Aufgabenstellung: Eine Entlastung ist nur sinnvoll und vertretbar, wenn keine andere Straße dadurch mehr durch LKW‘s belastet wird. Lösungsansatz: Umwidmung der Luitpoldstraße als Einbahnstraße von der Friedenstraße in Richtung Rheinstraße Durchfahrtsbeschränkung für Fahrzeug über 3.5 to (Anlieger frei) für die Rheinstraße ab dem Kreisel am Bahnhof in Richtung Friedenstraße Ergebnis: Durch diese Maßnahmen entfallen bis

zum Artikel »
Aktuelles

Die Germersheimer FDP will im Zuge der Corona-Lockerungen auch die Baggerseen öffnen lassen.

„In der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung der Landesregierung sind Baggerseen nicht ausdrücklich erwähnt, so dass die Entscheidung diesbezüglich in Ihrer Zuständigkeit liegt“, schreiben die Vorsitzende des FDP Stadtverbands, Malgorzata Urbanska, und die Fraktionsvorsitzende Heidrun Kokkinis-Brotz an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU). Da es grundsätzlich relativ einfach sei, Abstandsregeln beim Schwimmen einzuhalten, halte man in der FDP das bestehende Badeverbot „für nicht angemessen.“ Die Fortsetzung des Badeverbots könne zur Überfüllung im Schwimmbads in Bellheim führen, das am 13. Juni 2020 öffnet, so Urbanska und Kokkinis-Brotz. Auch bereits geöffneten Baggerseen im Rhein-Pfalz-Kreis könnten deshalb überfüllt werden. Falls das derzeit bestehende Badeverbot verlängert werde, beantrage die

zum Artikel »
Aktuelles

Kommunen sollen Gastronomen Freiflächen und Räumlichkeiten zur Verfügung stellen

Die hohe Akzeptanz und Kooperationsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, hinsichtlich der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen, lassen nun schrittweise Lockerungen in ein reguläres gesellschaftliches Leben zu. Für uns ist es gerade die Gastronomie die den Kitt einer offenen und geselligen Kultur bereitet. Doch gerade die gebeutelte Gastronomiebranche hat nach wie vor und auf unabsehbare Zeit existenzielle Hausforderungen zu bewältigen. Hygienekonzepte und Abstandsgebote lassen sich nicht überall in einem Maße umsetzen, das einen wirtschaftlich erfolgreichen Betrieb zulässt. Daher fordern wir die Kommunen auf, unseren Gastronomen vor Ort alternative Flächen und Räumlichkeiten zur Bewirtung der Bevölkerung anzubieten. Freiflächen im Außenbereich, Festzelte oder ungenutzte Festräumlichkeiten sind oft

zum Artikel »
Aktuelles

FDP-Antrag zeigt Wirkung

Die FDP-Stadtratsfraktion stellte in der Ratssitzung am 07.05.2020 den Antrag der Gastronomie öffentliche Flächen zur Verfügung zu stellen, damit diese die gleiche Anzahl an Tischen stellen kann wie vor der Begrenzung. Wir freuen uns, dass unser Antrag positiv umgesetzt werden konnte. Gerade in diesen schwierigen Zeiten bedarf es eine schnellen und pragmatischen Lösung, damit unserer Gastronomie auf Dauer erhalten bleibt.

zum Artikel »
Aktuelles

FDP Kreisverband: Digitalisierung als Chance für die Politik vor Ort nutzen

Christian Völker: Kommunalparlamente bleiben auch in der Krise handlungsfähig Auf maßgebliche Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat die Ampelkoalition gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften in den Landtag eingebracht. Damit soll sichergestellt werden, dass die kommunalen Gremien auch in der Corona-Zeit handlungsfähig bleiben. Im Wesentlichen sehen die Änderungen vor, dass kommunale Beschlüsse per Telefon- oder Videokonferenz sowie auch im Umlaufverfahren gefasst werden dürfen. Der Gesetzentwurf wurde am 29. April 2020 erstmals im Landtag beraten. Dazu sagt der Kreis- und Fraktionsvorsitzende im Kreistag Germersheim Christian Völker: „Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise haben auch erhebliche Auswirkungen auf die politische Arbeit vor Ort. Beschlüsse

zum Artikel »
Aktuelles

Kreisbad weiterhin notwendig

„Die Marketingoffensive der Bürgermeister der Stadt Wörth sowie der Verbandsgemeinden Kandel und Bellheim für ihre Hallen- und Freibäder ist richtig und notwendig“ so kommentiert Fraktionsvorsitzender Christian Völker FDP den Artikel in der Zeitung DIE RHEINPFALZ. Im Rahmen der Erstellung eines kreisweiten Schwimmbadkonzepts müssen alle Kapazitäten genannt und bewertet werden. Dies ist im Übrigen bereits Bestandteil des im Kreistag einstimmig beschlossenen Prüfauftrages. Die Berichterstattung und die Einlassungen der Bürgermeister unterstellen allerdings, dass kein Bedarf für weitere Schwimmbäder im Landkreis Germersheim besteht. Das ist offenkundig falsch. Denn die Erhebung der theoretisch verfügbaren Schwimmkursstunden lässt keinerlei Rückschluss auf die zeitliche und logistische Umsetzung

zum Artikel »
Aktuelles

Stellungnahme zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Erklärung des FDP-Stadtverbands Kandel Keine Zusammenarbeit mit der AfD – gleich welcher Art Was im Thüringer Landtag geschah, ist für den FDP-Stadtverband Kandel keineswegs akzeptabel. Die Kandidatur von Thoma Kemmerich war ein Fehler. Thomas Kemmerich hätte dann die Wahl als Kandidat der Mitte ablehnen müssen. Er hat dies zunächst nicht getan. Liberale dürfen nicht durch Unterstützung der AfD in hohe Ämter gewählt werden. Dieser Fehler wurde inzwischen durch den sofortigen Rücktritt von Thomas Kemmerich korrigiert. Er wird die ihm zustehenden Bezüge an die Staatskasse zurückzahlen. Das taktische Manöver der AfD schadet wieder einmal der parlamentarischen Demokratie und zeigt erneut, dass

zum Artikel »

Letzte Artikel

FDP Stadtverband Landau stellt Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 vor

FDP Stadtverband Landau stellt Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 vor Der Stadtverband der FDP hat seine Liste für die Kommunalwahl 2024 aufgestellt. Wir freuen uns sehr, mit einer guten Mischung aus neuen Gesichtern und etabllierten Menschen an den Start gehen zu können. „Was ich besonders gut an unsere Liste finde ist, dass wir neben altebekannten Veteranen der Kommunalpolitik auch wieder einige junge Menschen für uns gewinnen konnten“, so Carsten Triebel, Vorsitzender des Stadtverbandes. Unsere Kandidaten:Carsten Triebel, Rowena Arnold, Jochen Silbernagel, Roswitha Paulsen, Timo Niederberger, Elke Wissing, Dr. Ralf Becker, Lale Bayraktar, Philipp Bruch, Dorothea Schlösser, Ferdinand von Blittersdorff, Maximilian Bruch,

zum Artikel »

Kandidaten zur Kommunalwahl RLP 2024

Die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl in RLP am 09. 06. 2024 wurden bereits iom Oktober gewählt und sind für den Verbandsgemeiderat: Andreas Wegmann, Minfeld, Garantiesachbearbeiter, Markus Schowalter, Kandel, Agrartechniker FH, Norbert Kerth, Kandel, Landwirtschaftsmeister, Nicole Lichtnecker, Kandel, Erzieherin, Felix Burg, Kandel, Landwirt, Claus Perl, Kandel, Angestellter, Arne Tropf, Winden, Sozial Pädagogische Fachkraft, Franz Beck, Kandel, Rentner, Chemikant a. D., Dr. Werner Esser, Kandel, Rentner, Stadtbeigeordneter, Ernst Rassenfoß, Rentner, Verkausleiter a. D.Für den Stadtrat kandidieren: Schowalter Markus, Kerth Norbert, Lichtnecker Nicole, Burg Felix, Beck Franz, Perl Claus, Dr. Esser Werner, Rassenfoß Ernst. Somit hat die Kandeler FDP eine gesunde Mischung

zum Artikel »

Nie wieder ist jetzt! – Mahnwache für die Demokratie

Nie wieder ist jetzt! – Mahnwache für die Demokratie Am Holocaust-Gedenktag erinnern wir uns an die unermesslichen Schrecken, die aus dem Hass und der Intoleranz geboren wurden. Dieser Tag mahnt uns, stets wachsam zu sein und gegen jede Form von Rechtsextremismus und Diskriminierung aufzustehen. Die heutigen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus zeigen, dass die Lehren aus der Vergangenheit lebendig sind und wir gemeinsam für eine gerechte und friedliche Welt eintreten.“ erläutert Christian Völker, Vorsitzender der FDP Kreisverband Germersheim, die Motivation der FDP zur Teilnahme. „Wir Freie Wähler sind dabei weder links oder rechts, sondern geradeaus. Wir sind offen und tolerant und stehen

zum Artikel »

Kreisparteitag der FDP KV Germersheim

Kreisparteitag der FDP: Kreistagsliste zur Kommunalwahl 2024 steht Am Dienstag, den 12. September, fand der Kreisparteitag des FDP Kreisverbandes Germersheim im Kultursaal in Kandel statt. Der Hauptzweck der Veranstaltung war die Aufstellung der Kreistagsliste für die Kommunalwahl 2024. An der Spitze der Liste stehen Kreisvorsitzender Christian Völker und Kreistagsmitglied Nicole Franzen. Der Parteitag begann mit einer Ehrung für 60 Jahre Mitgliedschaft in der FDP von Fritz Bohlender (Kandel) durch den Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretär Mario Brandenburg. Danach begrüßte der Kreisvorsitzender Christian Völker. Er betonte die Bedeutung der bevorstehenden Kommunalwahl, ermutigte die Mitglieder, sich aktiv in politische Prozesse einzubinden. „Denn wir

zum Artikel »

Häckselplatz – Update

https://fdp-suedpfalz.de/wp-content/uploads/2023/07/VIDEO-Haeckselplatz.mp4 Häckselplatz Die Einrichtung „Häckselplatz“ bei der Kläranlage in Kandel ist eine sehr gute Errungenschaft und wird von der Bevölkerung sehr gut angenommen und reichlich benutzt. Auch die Öffnungszeiten werden akzeptiert. Der Platz war jedoch sehr verbesserungswürdig: Schon bei leichtem Regen verwandelte sich der Platz in eine Seen- und Schlammlandschaft! Dadurch war die Benutzung und das Entladen oft zu einem Abenteuer mit Körperverrenkungen, Luftsprüngen und Ähnlichem.  Die Freien Demokraten vom FDP-Stadt- und Verbandsgemeindeverband Kandel stellten bereits im Oktober 2022 den Antrag, dass Fachleute innerhalb der Verwaltung sich dies ansehen und Abhilfe zur Entwässerung schaffen. Dies ist inzwischen auch geschehen und

zum Artikel »