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Aktuelles

Live aus dem Studio Südpfalz

Aus dem Studio Südpfalz der #SüdpfalzTALK der #FDP zur Landtagswahl 2021 geht in die zweite Runde! Live dabei sind:Daniela Schmitt, Andy Becht, Steven Wink MdL und Kathleen Fahrentholz. Themen sind diese Woche:– Wie schaffen wir es, dass unsere Senioren weiter am Zahn der Zeit fühlen?– Die Mobilität haben wir als FDP in Rheinland-Pfalz federführend mitgestaltet – wo geht nun die Reise hin? Schalten Sie ein – hier bei uns auf der Facebookseite unter folgender Veranstaltung finden Sie den Live-Stream:https://www.facebook.com/events/429173218173114

5. März 2021 Keine Kommentare

Mehrere Personen als Profilfoto.

Aktuelles

Live aus dem Studio Südpfalz

Aus dem Studio Südpfalz der #SüdpfalzTALK der #FDP zur Landtagswahl 2021 .Live dabei sind: Dr. Volker WissingCarina Konrad MdB Heiko DrießAndreas Wegmann. Themen sind unter Anderem: – Schafft Rheinland-Pfalz / Deutschland noch ein Wirtschaftswunder aus der Krise?– Hat unsere Agrarwirtschaft noch eine Zukunft? Schalten Sie ein – hier bei uns auf der Facebookseite unter folgender Veranstaltung finden Sie den Live-Stream: https://www.facebook.com/events/1303318646720889

22. Februar 2021 Keine Kommentare

Aktuelles

Haushaltsrede und Stellungnahme zum Antrag „Sichere Häfen“ im Stadtrat Germersheim

Germersheimer Fraktionen haben sich darauf geeinigt, keine Haushaltsreden zu halten und stattdessen eine Kurzfassung im Stadtanzeiger zu veröffentlichen. Das Jahr 2020 war ein sehr schweres, nicht nur für die Stadt Germersheim. Die FDP-Stadtratsfraktion hat weitgehend alle Entscheidung der Stadt mitgetragen, die die Stadt getroffen hat bzw. treffen musste. Die Steuereinnahmen sind drastisch gesunken, die Ausgaben haben sich aufgrund der Pandemie erhöht. Obwohl die kulturellen Leistungen der Musikschule Germersheim uns alle stolz machen dürfen, wurden die Honorare seit einigen Jahren nicht an die Einnahmen des öffentlichen Dienstes angepasst. Die FDP hätte diese gern erhöht. Bedauerlicherweise hat sich hierfür keine Mehrheit gefunden.

14. Dezember 2020 Keine Kommentare

Aktuelles

500.000 Euro Förderung der Schwimmbäder und des Schwimmunterrichts beschlossen.

Die FDP-Kreistagsfraktion begrüsst den Beschluss des Kreistages vom 7.12.2020 die Schwimmbäder im Kreis mit einem Betrag von 500.000 Euro zu unterstützen. Wie genau muss noch ausgearbeitet werden. Für uns ist das ein erster Schritt um den Schwimmunterricht im Kreis zu verbessern. Eine paritätische Unterstützung bei den Sanierungskosten, wie es die SPD gefordert hat, ist rechtlich nicht umsetzbar. Die jetzt gefundene Lösung hilft den Kommunen die Kosten für die Schwimmbäder abzumildern. Langfristig müssen wir einen Zweckverband gründen, damit alle Kommunen sich an den Kosten der Schwimmbäder beteiligen und damit auch eine langfristige Finanzierung gesichert ist. Wir bleiben weiter bei unserer Forderung,

8. Dezember 2020 Keine Kommentare

Wunsch der FDP-Stadtratsfraktion wird umgesetzt – Aufruf zur Weitergabe von Spenden

In einer E-Mail an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) hat die Stadträtin, Dolmetscherin und Unternehmerin Heidi Kokkinis-Brotz (FDP) am Samstagabend die Teilnahme der Stadt an der Aktion von Montag auf Dienstag angeregt. Germersheimer Künstler, Techniker, Dolmetscher und Mitarbeiter des Events- und Messewesens seien wegen des Corona-Lockdowns seit Monaten ohne Einkommen, heißt es darin. „Wir kennen keinen, der bereits die versprochenen unbürokratischen Hilfen erhalten hat“. Vorgeschlagen wird, das Rathaus und das Weißenburger Tor rot zu beleuchten. Er kenne zwar das Schreiben noch nicht, unterstütze die Aktion und die Künstler aber gern, sagte Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) am Sonntag auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Er sicherte

22. Juni 2020 Keine Kommentare

Aktuelles

Die Germersheimer FDP will im Zuge der Corona-Lockerungen auch die Baggerseen öffnen lassen.

„In der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung der Landesregierung sind Baggerseen nicht ausdrücklich erwähnt, so dass die Entscheidung diesbezüglich in Ihrer Zuständigkeit liegt“, schreiben die Vorsitzende des FDP Stadtverbands, Malgorzata Urbanska, und die Fraktionsvorsitzende Heidrun Kokkinis-Brotz an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU). Da es grundsätzlich relativ einfach sei, Abstandsregeln beim Schwimmen einzuhalten, halte man in der FDP das bestehende Badeverbot „für nicht angemessen.“ Die Fortsetzung des Badeverbots könne zur Überfüllung im Schwimmbads in Bellheim führen, das am 13. Juni 2020 öffnet, so Urbanska und Kokkinis-Brotz. Auch bereits geöffneten Baggerseen im Rhein-Pfalz-Kreis könnten deshalb überfüllt werden. Falls das derzeit bestehende Badeverbot verlängert werde, beantrage die

12. Juni 2020 Keine Kommentare

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Kommunen sollen Gastronomen Freiflächen und Räumlichkeiten zur Verfügung stellen

Die hohe Akzeptanz und Kooperationsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, hinsichtlich der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen, lassen nun schrittweise Lockerungen in ein reguläres gesellschaftliches Leben zu. Für uns ist es gerade die Gastronomie die den Kitt einer offenen und geselligen Kultur bereitet. Doch gerade die gebeutelte Gastronomiebranche hat nach wie vor und auf unabsehbare Zeit existenzielle Hausforderungen zu bewältigen. Hygienekonzepte und Abstandsgebote lassen sich nicht überall in einem Maße umsetzen, das einen wirtschaftlich erfolgreichen Betrieb zulässt. Daher fordern wir die Kommunen auf, unseren Gastronomen vor Ort alternative Flächen und Räumlichkeiten zur Bewirtung der Bevölkerung anzubieten. Freiflächen im Außenbereich, Festzelte oder ungenutzte Festräumlichkeiten sind oft

4. Juni 2020 Keine Kommentare

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FDP Kreisverband: Digitalisierung als Chance für die Politik vor Ort nutzen

Christian Völker: Kommunalparlamente bleiben auch in der Krise handlungsfähig Auf maßgebliche Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat die Ampelkoalition gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften in den Landtag eingebracht. Damit soll sichergestellt werden, dass die kommunalen Gremien auch in der Corona-Zeit handlungsfähig bleiben. Im Wesentlichen sehen die Änderungen vor, dass kommunale Beschlüsse per Telefon- oder Videokonferenz sowie auch im Umlaufverfahren gefasst werden dürfen. Der Gesetzentwurf wurde am 29. April 2020 erstmals im Landtag beraten. Dazu sagt der Kreis- und Fraktionsvorsitzende im Kreistag Germersheim Christian Völker: „Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise haben auch erhebliche Auswirkungen auf die politische Arbeit vor Ort. Beschlüsse

29. April 2020 Keine Kommentare

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Kreisbad weiterhin notwendig

„Die Marketingoffensive der Bürgermeister der Stadt Wörth sowie der Verbandsgemeinden Kandel und Bellheim für ihre Hallen- und Freibäder ist richtig und notwendig“ so kommentiert Fraktionsvorsitzender Christian Völker FDP den Artikel in der Zeitung DIE RHEINPFALZ. Im Rahmen der Erstellung eines kreisweiten Schwimmbadkonzepts müssen alle Kapazitäten genannt und bewertet werden. Dies ist im Übrigen bereits Bestandteil des im Kreistag einstimmig beschlossenen Prüfauftrages. Die Berichterstattung und die Einlassungen der Bürgermeister unterstellen allerdings, dass kein Bedarf für weitere Schwimmbäder im Landkreis Germersheim besteht. Das ist offenkundig falsch. Denn die Erhebung der theoretisch verfügbaren Schwimmkursstunden lässt keinerlei Rückschluss auf die zeitliche und logistische Umsetzung

2. März 2020 Keine Kommentare

Aktuelles

Neue Gesichter im Kreisvorstand

Am 05.02.2020 fand in Lingenfeld der Kreisparteitag der FDP Kreisverband Germersheim statt. Zunächst informierte unser Bezirksvorsitzender und Staatssekretär Andy Becht die anwesenden Mitglieder über die aktuellen Geschehnisse in Mainz. Im Anschluss berichtete der Kreisvorsitzender Christian Völker über das vergangene Jahr und dass die FDP bei den Kommunalwahlen 2019 fast 40 Mandate erreicht haben. Dies sind rund 30 % mehr als in 2014. Bei den kommenden Landtagswahlen kann die FDP KV Germersheim erstmalig 2 Direktkandidaten benennen. Bei der anschließenden Wahl wurde der bisherige Kreisvorsitzende Christian Völker (44 Jahre) im Amt bestätigt. Ebenfalls im Amt als stellvertretender Vorsitzender bestätigt wurde Mario Brandenburg

6. Februar 2020 Keine Kommentare

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Landauer FDP veröffentlicht Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2024

Unser Programm für Landau 2024 Starke Wirtschaft Eine starke und solide Wirtschaft ist die Grundlage für ein erfolgreiches Landau. Sie schafft Arbeitsplätze und trägt maßgeblich zu den städtischen Einnahmen und damit zum finanziellen Spielraum der Stadt bei. Dies betrifft sowohl die Unternehmen, die in den Gewerbegebieten Produkte herstellen und Dienstleistungen erbringen, als auch die Gastronomen und der Handel in der Landauer Innenstadt. Alle diese Unternehmen stehen heute vor großen Herausforderungen und schwierigen wirtschaftlichen Zeiten. Daher setzen wir uns gegen weitere Erhöhungen der Gewerbesteuer ein. Wir gehen sogar einen Schritt weiter und werden zukünftige Haushalte auch genau prüfen, ob sich Spielräume

FDP Stadtverband Landau stellt Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 vor

FDP Stadtverband Landau stellt Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 vor Der Stadtverband der FDP hat seine Liste für die Kommunalwahl 2024 aufgestellt. Wir freuen uns sehr, mit einer guten Mischung aus neuen Gesichtern und etabllierten Menschen an den Start gehen zu können. „Was ich besonders gut an unsere Liste finde ist, dass wir neben altebekannten Veteranen der Kommunalpolitik auch wieder einige junge Menschen für uns gewinnen konnten“, so Carsten Triebel, Vorsitzender des Stadtverbandes. Unsere Kandidaten:Carsten Triebel, Rowena Arnold, Jochen Silbernagel, Roswitha Paulsen, Timo Niederberger, Elke Wissing, Dr. Ralf Becker, Lale Bayraktar, Philipp Bruch, Dorothea Schlösser, Ferdinand von Blittersdorff, Maximilian Bruch,

Kandidaten zur Kommunalwahl RLP 2024

Die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl in RLP am 09. 06. 2024 wurden bereits iom Oktober gewählt und sind für den Verbandsgemeiderat: Andreas Wegmann, Minfeld, Garantiesachbearbeiter, Markus Schowalter, Kandel, Agrartechniker FH, Norbert Kerth, Kandel, Landwirtschaftsmeister, Nicole Lichtnecker, Kandel, Erzieherin, Felix Burg, Kandel, Landwirt, Claus Perl, Kandel, Angestellter, Arne Tropf, Winden, Sozial Pädagogische Fachkraft, Franz Beck, Kandel, Rentner, Chemikant a. D., Dr. Werner Esser, Kandel, Rentner, Stadtbeigeordneter, Ernst Rassenfoß, Rentner, Verkausleiter a. D.Für den Stadtrat kandidieren: Schowalter Markus, Kerth Norbert, Lichtnecker Nicole, Burg Felix, Beck Franz, Perl Claus, Dr. Esser Werner, Rassenfoß Ernst. Somit hat die Kandeler FDP eine gesunde Mischung

Nie wieder ist jetzt! – Mahnwache für die Demokratie

Nie wieder ist jetzt! – Mahnwache für die Demokratie Am Holocaust-Gedenktag erinnern wir uns an die unermesslichen Schrecken, die aus dem Hass und der Intoleranz geboren wurden. Dieser Tag mahnt uns, stets wachsam zu sein und gegen jede Form von Rechtsextremismus und Diskriminierung aufzustehen. Die heutigen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus zeigen, dass die Lehren aus der Vergangenheit lebendig sind und wir gemeinsam für eine gerechte und friedliche Welt eintreten.“ erläutert Christian Völker, Vorsitzender der FDP Kreisverband Germersheim, die Motivation der FDP zur Teilnahme. „Wir Freie Wähler sind dabei weder links oder rechts, sondern geradeaus. Wir sind offen und tolerant und stehen

Kreisparteitag der FDP KV Germersheim

Kreisparteitag der FDP: Kreistagsliste zur Kommunalwahl 2024 steht Am Dienstag, den 12. September, fand der Kreisparteitag des FDP Kreisverbandes Germersheim im Kultursaal in Kandel statt. Der Hauptzweck der Veranstaltung war die Aufstellung der Kreistagsliste für die Kommunalwahl 2024. An der Spitze der Liste stehen Kreisvorsitzender Christian Völker und Kreistagsmitglied Nicole Franzen. Der Parteitag begann mit einer Ehrung für 60 Jahre Mitgliedschaft in der FDP von Fritz Bohlender (Kandel) durch den Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretär Mario Brandenburg. Danach begrüßte der Kreisvorsitzender Christian Völker. Er betonte die Bedeutung der bevorstehenden Kommunalwahl, ermutigte die Mitglieder, sich aktiv in politische Prozesse einzubinden. „Denn wir

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