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Collage von Geldscheinen, Schwimmendem Kind, Sirene, und Symbolbild mit Planungsunterlagen

Aktuelles

Kreistagssitzung am 6.12.2021 – Zusammenfassung

Kreistagssitzung am 6.12.2021: Kurzfassung:Kreisumlage bleibt gleich – Progression von 2,5% auf 10% erhöhtSchwimminitiative auf den Weg gebracht – Schwimmunterricht wird mit bis zu 500.000 Euro gefördert.Stresstest im Bereich Katastrophenschutz – Szenarien werden durchgespielt um die Leistungsfähigkeit der Strukturen zu testen und zu optimierenLeitfaden nachhaltiges Bauen: Selbstverpflichtung des Kreises bei Bauvorhaben die Nachhaltigkeit zu prüfen. Langfassung: Erhöhung der ProgressionDer Kreistag hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass die Kreisumlage gleich bleibt, aber die Progression von 2,5% auf 10% erhöht wird. Dies bedeutet, dass die drei stärksten Kommunen einen größeren Beitrag leisten müssen ohne die anderen Kommunen mehr zu belasten. Am meisten zahlt

7. Dezember 2021 Keine Kommentare

Aktuelles

Dr. Volker Wissing im Alten Kaufhaus Landau

24.09.21, 19:00 Uhr Wahlkampfabschlussveranstaltung der FDP Südliche Weinstraße / Landau Irgendwann kommt der Punkt, an dem du weißt: Wie es ist, darf es nicht bleiben. Die großen Aufgaben sind liegen geblieben. Jetzt ist die Zeit, etwas zu tun. Bei der Bundestagswahl stimmen Sie darüber ab, welchen Kurs Deutschland nun einschlägt. Wir Freie Demokraten wollen unser Land umfassend modernisieren: Mit weltbester Bildung, einer starken Wirtschaft, Tempo bei der Digitalisierung und Nachhaltigkeit durch Innovation. Dafür treten wir an. Wir laden Sie herzlich ein: 24. SEPTEMBER, 19:00 UHR, IM ALTEN KAUFHAUS IN LANDAU Die Veranstaltung findet unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregelungen statt.

23. September 2021 Keine Kommentare

Aktuelles

Beleuchtung öffentlicher Gebäude täglich ab 23 Uhr zu reduzieren

Lieber Herr Bürgermeister, weltweit wird dafür geworben, dass der Verbrauch von Licht reduziert wird, wo das Licht nicht aus Gründen der Sicherheit in dieser Stärke benötigt wird. Der Stadtverband der FDP in Germersheim und der Bündnis 90/ Die Grünen sind der Überzeugung, dass auch in Germersheim in dieser Hinsicht gespart werden kann. Eine Reduzierung der Beleuchtung öffentlicher Gebäude in Germersheim mit modernen Mitteln (z.B. Fronte Karl und Grabenwehr, Ludwigstor, Zeughaus, Weissenburger Tor) würde die Belastung für Mensch und Umwelt reduzieren und die Kosten der Stadt auf lange Sicht senken. Vor diesem Hintergrund stellt die FDP-Fraktion und die Ratsfraktion der Bündnis

12. April 2021 Keine Kommentare

Aktuelles

Live aus dem Studio Südpfalz

Aus dem Studio Südpfalz der #SüdpfalzTALK der #FDP zur Landtagswahl 2021 geht in die zweite Runde! Live dabei sind:Daniela Schmitt, Andy Becht, Steven Wink MdL und Kathleen Fahrentholz. Themen sind diese Woche:– Wie schaffen wir es, dass unsere Senioren weiter am Zahn der Zeit fühlen?– Die Mobilität haben wir als FDP in Rheinland-Pfalz federführend mitgestaltet – wo geht nun die Reise hin? Schalten Sie ein – hier bei uns auf der Facebookseite unter folgender Veranstaltung finden Sie den Live-Stream:https://www.facebook.com/events/429173218173114

5. März 2021 Keine Kommentare

Mehrere Personen als Profilfoto.

Aktuelles

Live aus dem Studio Südpfalz

Aus dem Studio Südpfalz der #SüdpfalzTALK der #FDP zur Landtagswahl 2021 .Live dabei sind: Dr. Volker WissingCarina Konrad MdB Heiko DrießAndreas Wegmann. Themen sind unter Anderem: – Schafft Rheinland-Pfalz / Deutschland noch ein Wirtschaftswunder aus der Krise?– Hat unsere Agrarwirtschaft noch eine Zukunft? Schalten Sie ein – hier bei uns auf der Facebookseite unter folgender Veranstaltung finden Sie den Live-Stream: https://www.facebook.com/events/1303318646720889

22. Februar 2021 Keine Kommentare

Aktuelles

Haushaltsrede und Stellungnahme zum Antrag „Sichere Häfen“ im Stadtrat Germersheim

Germersheimer Fraktionen haben sich darauf geeinigt, keine Haushaltsreden zu halten und stattdessen eine Kurzfassung im Stadtanzeiger zu veröffentlichen. Das Jahr 2020 war ein sehr schweres, nicht nur für die Stadt Germersheim. Die FDP-Stadtratsfraktion hat weitgehend alle Entscheidung der Stadt mitgetragen, die die Stadt getroffen hat bzw. treffen musste. Die Steuereinnahmen sind drastisch gesunken, die Ausgaben haben sich aufgrund der Pandemie erhöht. Obwohl die kulturellen Leistungen der Musikschule Germersheim uns alle stolz machen dürfen, wurden die Honorare seit einigen Jahren nicht an die Einnahmen des öffentlichen Dienstes angepasst. Die FDP hätte diese gern erhöht. Bedauerlicherweise hat sich hierfür keine Mehrheit gefunden.

14. Dezember 2020 Keine Kommentare

Aktuelles

500.000 Euro Förderung der Schwimmbäder und des Schwimmunterrichts beschlossen.

Die FDP-Kreistagsfraktion begrüsst den Beschluss des Kreistages vom 7.12.2020 die Schwimmbäder im Kreis mit einem Betrag von 500.000 Euro zu unterstützen. Wie genau muss noch ausgearbeitet werden. Für uns ist das ein erster Schritt um den Schwimmunterricht im Kreis zu verbessern. Eine paritätische Unterstützung bei den Sanierungskosten, wie es die SPD gefordert hat, ist rechtlich nicht umsetzbar. Die jetzt gefundene Lösung hilft den Kommunen die Kosten für die Schwimmbäder abzumildern. Langfristig müssen wir einen Zweckverband gründen, damit alle Kommunen sich an den Kosten der Schwimmbäder beteiligen und damit auch eine langfristige Finanzierung gesichert ist. Wir bleiben weiter bei unserer Forderung,

8. Dezember 2020 Keine Kommentare

Wunsch der FDP-Stadtratsfraktion wird umgesetzt – Aufruf zur Weitergabe von Spenden

In einer E-Mail an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) hat die Stadträtin, Dolmetscherin und Unternehmerin Heidi Kokkinis-Brotz (FDP) am Samstagabend die Teilnahme der Stadt an der Aktion von Montag auf Dienstag angeregt. Germersheimer Künstler, Techniker, Dolmetscher und Mitarbeiter des Events- und Messewesens seien wegen des Corona-Lockdowns seit Monaten ohne Einkommen, heißt es darin. „Wir kennen keinen, der bereits die versprochenen unbürokratischen Hilfen erhalten hat“. Vorgeschlagen wird, das Rathaus und das Weißenburger Tor rot zu beleuchten. Er kenne zwar das Schreiben noch nicht, unterstütze die Aktion und die Künstler aber gern, sagte Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) am Sonntag auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Er sicherte

22. Juni 2020 Keine Kommentare

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Die Germersheimer FDP will im Zuge der Corona-Lockerungen auch die Baggerseen öffnen lassen.

„In der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung der Landesregierung sind Baggerseen nicht ausdrücklich erwähnt, so dass die Entscheidung diesbezüglich in Ihrer Zuständigkeit liegt“, schreiben die Vorsitzende des FDP Stadtverbands, Malgorzata Urbanska, und die Fraktionsvorsitzende Heidrun Kokkinis-Brotz an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU). Da es grundsätzlich relativ einfach sei, Abstandsregeln beim Schwimmen einzuhalten, halte man in der FDP das bestehende Badeverbot „für nicht angemessen.“ Die Fortsetzung des Badeverbots könne zur Überfüllung im Schwimmbads in Bellheim führen, das am 13. Juni 2020 öffnet, so Urbanska und Kokkinis-Brotz. Auch bereits geöffneten Baggerseen im Rhein-Pfalz-Kreis könnten deshalb überfüllt werden. Falls das derzeit bestehende Badeverbot verlängert werde, beantrage die

12. Juni 2020 Keine Kommentare

Aktuelles

Kommunen sollen Gastronomen Freiflächen und Räumlichkeiten zur Verfügung stellen

Die hohe Akzeptanz und Kooperationsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, hinsichtlich der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen, lassen nun schrittweise Lockerungen in ein reguläres gesellschaftliches Leben zu. Für uns ist es gerade die Gastronomie die den Kitt einer offenen und geselligen Kultur bereitet. Doch gerade die gebeutelte Gastronomiebranche hat nach wie vor und auf unabsehbare Zeit existenzielle Hausforderungen zu bewältigen. Hygienekonzepte und Abstandsgebote lassen sich nicht überall in einem Maße umsetzen, das einen wirtschaftlich erfolgreichen Betrieb zulässt. Daher fordern wir die Kommunen auf, unseren Gastronomen vor Ort alternative Flächen und Räumlichkeiten zur Bewirtung der Bevölkerung anzubieten. Freiflächen im Außenbereich, Festzelte oder ungenutzte Festräumlichkeiten sind oft

4. Juni 2020 Keine Kommentare

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FDP Landau kritisiert „Postenschacher“ auf Kosten der Steuerzahler

Die FDP-Stadtratsfraktion Landau reagiert mit Unverständnis und scharfer Kritik auf die Entscheidung der SPD, dem Angebot der Stadtspitze für einen erweiterten Stadtvorstand zuzustimmen. Nach Sichtung der offiziellen Sitzungsvorlage 100/484/2026 wird deutlich, dass die Stadtspitze und die SPD die Bürger über die tatsächliche finanzielle Belastung dieses Vorhabens im Unklaren lassen.

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Grundrechtsfest und digital souverän: FDP Südpfalz setzt klaren Kurs gegen proprietäre Plattformen zur automatisierten Datenanalyse im Wahlprogramm durch

Ein großer Erfolg für die liberale Innenpolitik in Rheinland-Pfalz: Die zentralen Forderungen des Kreisvorstandes der Freien Demokraten Südpfalz (Landau / Südliche Weinstraße) zum kritischen Umgang mit automatisierter Datenanalyse wurden in das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2026 aufgenommen.

Wir sind weiterhin für euch aktiv! 100TATEN.DE

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Instagram Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen, liebe Interessierte Wie vor einigen Wochen bereits angekündigt findet ihr uns nun auch auf Instagram! Zu finden sind wir unter : FDP Stadt- und Verbandsgemeinde Kandel oder fdp.kandel Schaut vorbei, wir freuen uns auf euch!

Wir sind für euch aktiv! Wir schaffen Übergänge

Wir sind für euch aktiv! Wir schaffen Übergänge Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen, liebe Interessierte Wie schon im vorherigen Beitrag, möchten wir euch heute erneut auf unserem Weg, „wir sind für euch aktiv“ mitnehmen. Mit Erfolg konnten die Übergänge, die provisorisch bei Veranstaltungen installiert werden und für Menschen mit Beeinträchtigung, welche zum Beispiel auf einen Rollstuhl, Rollator oder sonstiges angewiesen sind, verändert werden. Diese dringend notwendige Veränderung wurde für euch, für Kandel angestoßen. Nachfolgend geht es zum Beitrag, viel Spaß beim Lesen. Vielen Dank für euer Interesse, eure FDP der Stadt- und Verbandsgemeinde Kandel