Stadtverband Germersheim

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen auf der Website der Freien Demokraten von Germersheim.

Beste Grüße

Malgorzata Urbanska
Vorsitzende
Stadtverband Germersheim

Kontakt

FDP Stadtverband Germersheim
Malgorzata Urbanska
Josef-Kunz-Str. 2
76726 Germersheim

Telefon:  07274/70 79 511

Web: www.fdp-germersheim.de
E-Mail:malgorzata.urbanska@fdp-kreis-germersheim.de

FDP-Fraktion im Stadtrat Germersheim

Heidi Kokkinis-Brotz

Fraktionsvorsitzende
Heidi Kokkinis-Brotz
heidikokkinisbrotz@gmail.com

Malgorzata Urbanska

Malgorzata Urbanska
urbanska@t-online.de

Aktuelles aus dem Stadtverband Germersheim und der FDP-Fraktion im Stadtrat

Haushaltsrede und Stellungnahme zum Antrag „Sichere Häfen“ im Stadtrat Germersheim

Germersheimer Fraktionen haben sich darauf geeinigt, keine Haushaltsreden zu halten und stattdessen eine Kurzfassung im Stadtanzeiger zu veröffentlichen. Das Jahr 2020 war ein sehr schweres, nicht nur für die Stadt Germersheim. Die FDP-Stadtratsfraktion hat weitgehend alle Entscheidung der Stadt mitgetragen, die die Stadt getroffen hat bzw. treffen musste. Die Steuereinnahmen sind drastisch gesunken, die Ausgaben haben sich aufgrund der Pandemie erhöht. Obwohl die kulturellen Leistungen der Musikschule Germersheim uns alle stolz machen dürfen, wurden die Honorare seit einigen Jahren nicht an die Einnahmen des öffentlichen Dienstes angepasst. Die FDP hätte diese gern erhöht. Bedauerlicherweise hat sich hierfür keine Mehrheit gefunden.

Weiterlesen »

500.000 Euro Förderung der Schwimmbäder und des Schwimmunterrichts beschlossen.

Die FDP-Kreistagsfraktion begrüsst den Beschluss des Kreistages vom 7.12.2020 die Schwimmbäder im Kreis mit einem Betrag von 500.000 Euro zu unterstützen. Wie genau muss noch ausgearbeitet werden. Für uns ist das ein erster Schritt um den Schwimmunterricht im Kreis zu verbessern. Eine paritätische Unterstützung bei den Sanierungskosten, wie es die SPD gefordert hat, ist rechtlich nicht umsetzbar. Die jetzt gefundene Lösung hilft den Kommunen die Kosten für die Schwimmbäder abzumildern. Langfristig müssen wir einen Zweckverband gründen, damit alle Kommunen sich an den Kosten der Schwimmbäder beteiligen und damit auch eine langfristige Finanzierung gesichert ist. Wir bleiben weiter bei unserer Forderung,

Weiterlesen »

Wunsch der FDP-Stadtratsfraktion wird umgesetzt – Aufruf zur Weitergabe von Spenden

In einer E-Mail an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) hat die Stadträtin, Dolmetscherin und Unternehmerin Heidi Kokkinis-Brotz (FDP) am Samstagabend die Teilnahme der Stadt an der Aktion von Montag auf Dienstag angeregt. Germersheimer Künstler, Techniker, Dolmetscher und Mitarbeiter des Events- und Messewesens seien wegen des Corona-Lockdowns seit Monaten ohne Einkommen, heißt es darin. „Wir kennen keinen, der bereits die versprochenen unbürokratischen Hilfen erhalten hat“. Vorgeschlagen wird, das Rathaus und das Weißenburger Tor rot zu beleuchten. Er kenne zwar das Schreiben noch nicht, unterstütze die Aktion und die Künstler aber gern, sagte Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) am Sonntag auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Er sicherte

Weiterlesen »

Die Germersheimer FDP will im Zuge der Corona-Lockerungen auch die Baggerseen öffnen lassen.

„In der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung der Landesregierung sind Baggerseen nicht ausdrücklich erwähnt, so dass die Entscheidung diesbezüglich in Ihrer Zuständigkeit liegt“, schreiben die Vorsitzende des FDP Stadtverbands, Malgorzata Urbanska, und die Fraktionsvorsitzende Heidrun Kokkinis-Brotz an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU). Da es grundsätzlich relativ einfach sei, Abstandsregeln beim Schwimmen einzuhalten, halte man in der FDP das bestehende Badeverbot „für nicht angemessen.“ Die Fortsetzung des Badeverbots könne zur Überfüllung im Schwimmbads in Bellheim führen, das am 13. Juni 2020 öffnet, so Urbanska und Kokkinis-Brotz. Auch bereits geöffneten Baggerseen im Rhein-Pfalz-Kreis könnten deshalb überfüllt werden. Falls das derzeit bestehende Badeverbot verlängert werde, beantrage die

Weiterlesen »

Kommunen sollen Gastronomen Freiflächen und Räumlichkeiten zur Verfügung stellen

Die hohe Akzeptanz und Kooperationsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, hinsichtlich der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen, lassen nun schrittweise Lockerungen in ein reguläres gesellschaftliches Leben zu. Für uns ist es gerade die Gastronomie die den Kitt einer offenen und geselligen Kultur bereitet. Doch gerade die gebeutelte Gastronomiebranche hat nach wie vor und auf unabsehbare Zeit existenzielle Hausforderungen zu bewältigen. Hygienekonzepte und Abstandsgebote lassen sich nicht überall in einem Maße umsetzen, das einen wirtschaftlich erfolgreichen Betrieb zulässt. Daher fordern wir die Kommunen auf, unseren Gastronomen vor Ort alternative Flächen und Räumlichkeiten zur Bewirtung der Bevölkerung anzubieten. Freiflächen im Außenbereich, Festzelte oder ungenutzte Festräumlichkeiten sind oft

Weiterlesen »

FDP Kreisverband: Digitalisierung als Chance für die Politik vor Ort nutzen

Christian Völker: Kommunalparlamente bleiben auch in der Krise handlungsfähig Auf maßgebliche Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat die Ampelkoalition gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften in den Landtag eingebracht. Damit soll sichergestellt werden, dass die kommunalen Gremien auch in der Corona-Zeit handlungsfähig bleiben. Im Wesentlichen sehen die Änderungen vor, dass kommunale Beschlüsse per Telefon- oder Videokonferenz sowie auch im Umlaufverfahren gefasst werden dürfen. Der Gesetzentwurf wurde am 29. April 2020 erstmals im Landtag beraten. Dazu sagt der Kreis- und Fraktionsvorsitzende im Kreistag Germersheim Christian Völker: „Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise haben auch erhebliche Auswirkungen auf die politische Arbeit vor Ort. Beschlüsse

Weiterlesen »