Aktuelles

Anfrage zu „Livestreaming Stadtratssitzung“

In unserem Kommunalwahl-Programm für Rheinland-Pfalz steht:
„Mehr Informationen für Bürger und Ratsmitglieder“

Die Kommunen müssen im digitalen Zeitalter ankommen. Informationen, die früher in Amtsblättern, Zeitungen oder an Rathaustafeln veröffentlicht wurden, sollen auch im Internet zugänglich sein. Zudem sollten Ratssitzungen unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Beteiligten auch im Internet verfolgbar sein. Die Nutzung der neuen Medien zur formellen und informellen Bürgerbeteiligung wollen wir gesetzlich verankern.“

Zum Artikel »

Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt

Die FDP-Fraktion im Stadtrat Hagenbach hat sich bei Gesprächen mit dem Stadtbürgermeister für die Einrichtung eines weiteren Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr ausgesprochen. Wir freuen uns, dass unser Vorschlag jetzt in die Hauptsatzung aufgenommen wurde und am 18.07.2019 bei der konstituierenden Sitzung beraten und (sicherlich) beschlossen wird. Hintergrund unseres Vorschlag: In den letzten Jahren wurden diese Themen, wenn überhaupt, im Stadtrat am Rande angesprochen. Wir sind der Auffassung, das gerade bei diesen Themen ein erhöhter Diskussionsbedarf und vor allem auch mehr Bürgerbeteiligung gefordert ist. Dies kann in dem Ausschuss erfolgen. Die Themen selbst sind ineinander verwoben, denn wenn im

Zum Artikel »

Die neue „Klima-Koalition“ zieht ins Landauer Rathaus ein!

Die neue „Klima-Koalition“ zieht ins Landauer Rathaus ein! Das gute Klima in der Umwelt, aber auch in der Gesellschaft fördern: Das ist erklärtes Ziel der neuen Landauer „Klima-Koalition“, bestehend aus GRÜNEN, CDU und FDP. Gemeinsam wollen sich die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des neuen Koalitionsvertrags für bezahlbaren Wohnraum, zeitgemäße Mobilität, soziale Infrastruktur und Klimaschutz einsetzen. Um den wachsenden Herausforderungen in Bereichen wie Digitalisierung, Klimaschutz, Mobilität und Wohnen Rechnung tragen zu können, hat sich die Koalition für die Schaffung einer hauptamtlichen Beigeordneten-Position entschieden. Die ehrenamtliche Beigeordneten-Position wird beibehalten. „Die «Koalition für ein gutes Klima in Landau» bietet die Voraussetzung, die nachhaltige Entwicklung

Zum Artikel »

Koalitionsvertrag

Mitglieder des FDP Stadtverbandes Landau stimmen dem Koalitionsvertrag zu Fraktionsvorsitzender Jochen Silbernagel Gestern Abend ist auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Koalitionsvertrag zwischen Grünen, CDU und FDP von den Anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen worden. Wir sind uns allerdings auch sehr bewusst, dass dieser Weg kein einfacher Weg sein wird. Viele Themen müssen mit Beharrlichkeit, gegenseitigem Vertrauen verhandelt und auf Augenhöhe ausgearbeitet werden. Gleichwohl sind wir guten Mutes, dass die Gespräche und der daraus resultierende Koalitionsvertrag zu einem guten Ergebnis für die Bürgerinnen und Bürger führen werden, ließ der Fraktionsvorsitzende Jochen Silbernagel verlautbaren.

Zum Artikel »

Tag der offenen Gesellschaft

Der FDP-Stadtverband Kandel nimmt auch am diesjährigen Tag der offenen Gesellschaft teil. Am Samstag, den 15. Juni wird gefeiert. An diesem bundesweit ausgerichteten Tag setzen sich viele unterschiedliche Menschen an eine gemeinsame Tafel. Sie feiern zusammen, essen und trinken zusammen, reden zusammen. Die Tafel steht von 10.00 bis 12.30 Uhr in der Hauptstraße 85 in Kandel beim ehem. Ford -Autohaus Bohlender. Hiermit ergeht Einladung an die gesamte Bevölkerung. Gleich welcher Herkunft, gleich welcher Hautfarbe, gleich welcher Religion. Kommen Sie vorbei, essen und trinken Sie mit uns und Anderen, diskutieren Sie mit uns und Anderen, feiern Sie mit uns und Anderen.

Zum Artikel »

Stadtratsfraktion Landau i. d. Pfalz: FDP stimmt Koalitionsgespräche mit den Grünen und der CDU zu

Stadtratsfraktion Landau i. d. Pfalz Pressemeldung: FDP stimmt Koalitionsgespräche mit den Grünen und der CDU zu Fraktionsvorsitzender Jochen Silbernagel stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Wissing Nach konstruktiven Sondierungsgesprächen mit den Grünen und der CDU hat die Landauer FDP in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig für gemeinsame Koalitionsgespräche zugestimmt. „Die Grünen haben nach der Kommunalwahl ein fulminantes Ergebnis erzielt, daß man respektieren muß dies hat auch zur Folge, daß in vielen Punkten innerhalb der Landauer Stadtpolitik deutliche Veränderungen erforderlich sein werden.“ stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr.Elke Wissing Bei den Gesprächen war es den Freien Demokraten wichtig, daß bei vielen Themen Schnittmengen und Gemeinsamkeiten vorhanden sind,

Zum Artikel »

Die Freien Demokraten im Landkreis Germersheim freuen sich über eine erfolgreiche Kommunalwahl 2019

Die Freien Demokraten im Landkreis Germersheim freuen sich über eine erfolgreiche Kommunalwahl 2019. Im gesamten Kreisgebiet wurde ein deutlicher Zuwachs an Wählerstimmen erreicht und zahlreiche neue Mandate errungen. Es ist uns gemeinsam gelungen, mit einem merkbaren Zuwachs an kommunalen Mandaten, die künftige Präsenz der FDP vor Ort spürbar zu erhöhen. Ich danke allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in den Kommunen für ihren Einsatz. Christian Völker, Kreisvorsitzender FDP KV Germersheim Es freut mich, dass mein Wahlkreis wieder ein Stückchen gelber geworden ist. Kommunalpolitik ist Politik zum anfassen. Daher ist es gut, dass nun überall noch mehr Freie Demokraten als Ansprechpartner für die

Zum Artikel »

Stadt- und Verbandsgemeinderat Hagenbach

Vielen Dank für 13,8 % im Stadtrat und 6,9 % im Verbandsgemeinderat. Wir sind Stolz auf das Ergebnis und folgende Personen sind jetzt in den Räten vertreten. Christian Völker (Stadt- und Verbandsgemeinderat) Manuela Schof (Stadt- und Verbandsgemeinderat) Thorsten Miltz (Stadtrat) Leider hat es für Kevin Ulm nicht ganz gereicht. Wir werden weiterhin als Team die Herausforderung annehmen und unsere Inhalte einbringen. Jetzt sind wir erst mal gespannt auf die genauen Zahlen und das Ergebnis der Stichwahl am 16.06. zur Wahl des Stadtbürgermeisters. Christian Völker Manuela Schof Thorsten Miltz

Zum Artikel »

Stadtrat und Ortsbeirat Nußdorf

Der FDP Stadtverband Landau hat mit einem erfolgreichen Wahlkampf des TEAMFREIHEIT wieder Fraktionsstatus im Stadtrat Landau erreicht. Im Stadtrat werden Jochen Silbernagel und Dr. Elke Wissing die FDP vertreten und erhalten Unterstützung von sachkundigen Bürgern in den einzelnen Gremien der Stadt. In Nußdorf ist die FDP mit dem parteilosen Stefan Bach im Ortsbeirat vertreten, der von den Nußdorfern Freddy Felten, Martin und Erich Heupel tatkräftig unterstützt wird. Jochen Silbernagel Dr. Elke Wissing Freddy Felten

Zum Artikel »